Auszug - Mitteilungen und Anfragen
|
Beratung |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
- Herr Hopfstock berichtet, dass in der gestrigen Fraktionsvorsitzendenrunde die Tagesordnung für die Gemeindevertretung abgestimmt wurde. Dabei wurden die wichtigsten Punkte nach vorne gezogen. Seitens der Verwaltung wurde heute nochmals angemahnt, dass entgegen der Beratung in der Fraktionsvorsitzendenrunde vor der Haushaltsberatung noch Tagesordnungspunkte eingefügt werden müssen. Es werde also in Abweichung der gestrigen Absprache noch Umstellungen geben.
- Herr Nörenberg berichtet, er habe zusammen mit Herrn Müller die Anschlussarbeiten der Stadtwerke begutachtet. Herr Müller sollte nach seiner Meinung befugt werden, Mängel bei den Stadtwerken geltend zu machen. Der Bürgermeister sagt zu, dass Herr Müller möglichst mehr Freiräume für diese Aufgabe zukünftig erhalten solle. Eine andere Möglichkeit sei eine Stundenaufstockung im Bauhof. Hierzu soll die Stundenauswertung des Bauhofes abgewartet werden. Herr Nörenberg regt die Aufstockung des Bauhofes um eine Stelle für den neuen Stellenplan an.
- Herr Andersen fragt nach dem Raumplan und den Nutzungszeiten der Gebäude Bürgerhaus, Kulturhaus und Wiesengrund. Der Bürgermeister erklärt, dass die Raumpläne und Nutzungsvereinbarungen im Sport- und Kulturausschuss beraten werden sollen. Seitens der Verwaltung werde zurzeit die Nutzer der drei Einrichtungen erhoben, im Anschluss soll eine Satzung dazu erstellt werden, die im Kulturausschuss beraten werden soll.
- Herr Hansen fragt nach dem Stand der Umsetzung des EU-Counseler. Herr Rudolph berichtet, dass dies in der Verantwortung der Gemeinden liege. Herr Bürgermeister möchte diesen Punkte in die Sitzung der Gemeindevertretung vor den Sommerferien aufnehmen.
- Herr Rudolph berichtet über ein Urteil aus einem Rechtsstreit mit Gemeinde Janneby wegen Schulkostenbeiträgen. Die durch die Gemeinde Janneby erhobene Berufung wurde nunmehr zurückgewiesen. Die Rechtsauffassung der Gemeinde Tarp wurde bestätigt. Die Schulkostenbeiträge können abgerechnet werden.